Orbáns Freunde in der EU

Viktor Orbán, der frisch wiedergewählte Regierungschef Ungarns, kennt seine europäischen Freunde. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gehört sicherlich nicht dazu, obwohl beide sich zum Lager der Europäischen Volksparteien bekennen. Bedankt hat sich Orbán nach der Wahl aber bei seinen Unterstützern in Polen und Bayern – wobei der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer inzwischen ja sogar zu Ministerehren in Berlin gekommen ist.

Politisch wird der EU also der streitbare 54-jährige Vorsitzende der Fidusz-Partei weiter erhalten bleiben. Auch in der Wirtschaftspolitik deutet sich eine Fortsetzung des unorthodoxen Mixes an, mit dem Orbán das Land zu einem Musterschüler Europas gemacht hat. Er will auch in diesem Jahr mit einer Defizitquote von 2,4% das wichtige Maastricht-Stabilitätskriterium einhalten, strebt ein wirtschaftliches Wachstum von rd. 4% pro Jahr an und will bis 2022 die Vollbeschäftigung erreichen. Welchen Anteil die Mitgliedschaft in der EU an diesen wirtschaftspolitischen Erfolgen hat, darüber gibt es allerdings unterschiedliche Einschätzungen.

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