Warum Hufeld für eine separate EU-Geldwäschebehörde plädiert
Die jüngsten Skandale bei der Danske Bank und auf Malta haben eindrücklich gezeigt, dass bei der Bekämpfung von Geldwäsche in Europa einiges im Argen liegt. Denn in der EU fällt die Geldwäsche-Prävention bislang in die Kompetenz nationaler Behörden, deren Zusammenspiel aber sehr zu wünschen übrig lässt.
Die EU-Finanzminister haben deshalb die Kommission aufgefordert, eine Bündelung der Geldwäscheaufsicht unter dem Dach einer EU-Behörde zu prüfen. Als Andockstationen für die Geldwäsche-Prävention sind vor allem die EU-Bankenaufsichtsbehörde EBA und die EZB im Gespräch. In diese Diskussion hat sich nun auch BaFin-Präsident Felix Hufeld auf dem Neujahrspresseempfang seiner Behörde in Frankfurt eingemischt. Nach Ansicht Hufelds sind beide Institutionen für diese Aufgabe eher ungeeignet. Die EBA sei, anders als es ihr Name suggeriere, keine Aufsichts-, sondern eine Regulierungsbehörde. Eine Vermischung von normensetzender und normenausführender Kompetenz widerspreche dem Primat der Gewaltenteilung, so Hufeld. Die EZB ist hingegen nur für die Euro-Staaten zuständig.
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