BaFin – Betriebsblind auch bei Cum-Ex
Bei Wirecard habe die BaFin vor lauter Bäumen den Wald nicht gesehen, gestand der mittlerweile geschasste BaFin-Präsident Felix Hufeld im vergangenen Herbst ein. Diese Betriebsblindheit der Finanzaufsicht hat offensichtlich Methode, wie das uns vorliegende Wortprotokoll der Vernehmung von BaFin-Exekutivdirektor Raimund Röseler anschaulich belegt, der am 10.3. vor dem Landgericht Bonn als Zeuge im Cum-Ex-Prozess gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Warburg Bank aussagte.
Schon 2011 oder 2012 wurde die BaFin laut Röseler von der Staatsanwaltschaft und den Finanzbehörden über erste Fälle von Cum-Ex-Geschäften von Banken informiert. Doch besonders aufhorchen ließen diese Berichte den für die Bankenaufsicht zuständigen Exekutivdirektor nicht. Die Institute hätten schließlich selbst versucht, aufzuklären und dabei mit der Staatsanwaltschaft sowie den Finanzbehörden kooperiert. „Deshalb hatten wir dann nicht mehr so viel Arbeit. Die Personen sind dann auch häufig gegangen worden in den Banken, so dass für die Bankenaufsicht da kein Handlungsbedarf mehr bestand“, begründete Röseler die Untätigkeit seiner Behörde.
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