Olaf Scholz beim VÖB – Kooperation macht stärker
VÖB-Präsident Johannes-Jörg Riegler, im Hauptberuf Chef der BayernLB, begrüßte beim traditionellen Jahresempfang in Berlin eine Gästeschar, die das Verbandsgebäude am Tiergarten fast aus den Nähten platzen ließ. Das lag an heißen Gerüchten um Personen, den Fortbestand der GroKo und nicht zuletzt der Prominenz des Ehrengastes, Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz. Scholz wie auch Riegler, dessen Vertragsverlängerung bei der BayernLB noch aussteht, können sich nicht sicher sein, ihre Ämter zu halten. Der Bundesfinanzminister, dessen Haushaltsentwurf, der erneut ohne Schulden auskommen soll, gerade die letzten Hürden passiert, platzierte gleich zu Beginn seines Statements vor den Bankenvertretern sein Petitum: Spare in der Zeit - dann hast Du in der Not.
Ein Grundsatz, der in Europa nicht überall befolgt wird, sich aber gut auf viele Bereiche aus Wirtschaft und Banking übertragen lässt. Scholz versprach, den Belangen der Banken (z. B. Proportionalität in der Regulierung) auch in Zukunft seine volle Aufmerksamkeit zu schenken. Als Teilerfolg wertete es der SPD-Politiker, die Förderbanken, die einen wichtigen Teil der VÖB-Mitglieder stellen, aus der EZB-Daueraufsicht herausbekommen zu haben. Allerdings ergebe es keinen Sinn, an einer Stelle die geschäftspolitischen Risiken, etwa durch den Nie-drigzins, zu beklagen, ohne sich gleichzeitig nicht auch offen zu zeigen für die Schaffung von mehr Sicherheit. Scholz hält nichts von allzu viel Pessimismus in Sachen Europa. Der Weg, den Stabilitätsmechanismus (ESM) zu einem Währungsfonds zu entwickeln, sei weit fortgeschritten, ebenso die Schaffung der Bankenunion. Wer behaupte, Europa verfüge nicht über finanzielle Kampfkraft, den belehrte Scholz eines Besseren. Das Programm zur Stabilisierung Griechenlands sei das größte der Welt gewesen. Einig waren sich Scholz und Riegler, wie der Bedrohung durch Google und Fintechs zu begegnen sei: mit instituts- oder gar sektorübergreifender Zusammenarbeit. Zu viele Datensilos können nicht gegen etwas konkurrieren, das die ganze Welt als Silo habe, so Scholz. VÖB-Frontfrau Iris Bethge, vormals Bundesverband deutscher Banken (BdB), plädierte angesichts des Drucks durch Regulierung, Niedrigzins und Angriffen der Fintechs für mehr Schulterschluss in der Deutschen Kreditwirtschaft (DK). Hierzu passend lobte Landesbanker Riegler im Zwiegespräch mit PLATOW die Kooperation mit Berenberg. Aus eigener Kraft hätte sein Haus eine vergleichbare Aktienexpertise nicht aufbauen können.
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