EU-Politik

ESM und König-Nachfolge – Blockade zur Unzeit

_ Nicht noch einmal sollte sich eine Hängepartie wiederholen wie 2021 bei der Neubesetzung der Spitze der EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA. Erst nach langem Tauziehen konnte sich die Deutsche Verena Ross als Nachfolgerin des Niederländers Steven Maijoor durchsetzen.

Doch die Brüsseler Schwüre, es bei der Nachfolgeregelung für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und die EU-Bankenabwicklungsbehörde (SRB) besser zu machen, scheinen nicht sonderlich zu fruchten. Dabei könnten die beiden EU-Institutionen, die in den vergangenen Jahren in eine Art Dornröschenschlaf gefallen waren, schon bald dringend gebracht werden. Denn die derzeitige Melange aus anrollender Rezession, hoher Inflation, steigernden Zinsen und turbulenten Kapitalmärkten hat das Zeug zur neuen Euro-Krise (s. S. 4).

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