Bundesbank-Vorstand – Hessen kommt nicht in die Pötte

Meisters Chancen scheinen zu schwinden _ Lange galt es als ausgemacht, dass sich Hessen und NRW eng bei der Neubesetzung der beiden den Ländern zustehenden Bundesbank-Vorstandsposten abstimmen.

Doch während NRW mit der Nominierung des ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzministers Lutz Lienenkämper längst vorgeprescht ist, hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein noch immer keinen Kandidaten präsentiert. Mit dem einstimmigen Votum auf der jüngsten Sitzung des Bundesrats am 22.3. hat Lienenkämper die wichtigsten Hürden für den Einzug in den Bundesbank-Vorstand als Nachfolger von Johannes Beermann, der die Notenbank bereits Ende 2022 verlassen hat, genommen. Die offizielle Bestellung für das Amt durch den Bundespräsidenten gilt als reine Formsache.

Umso erstaunlicher, dass ausgerechnet das Bundesland, in dem die Bundesbank ihren Sitz hat, mit der Nominierung eines Vorstandkandidaten nicht zu Potte kommt. Dabei hatten die Hessen ausreichend Zeit, einen Vorschlag zu präsentieren. Ursprünglich hatte Hessen das Nominierungsrecht für die Beermann-Nachfolge. Die damalige schwarz-grüne Koalition konnte sich aber nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen und tauschte deshalb mit NRW, das für die Nachfolge des Ende 2023 ausgeschiedenen Bundesbank-Vorstands Joachim Wuermeling zuständig war.

Mit dem ehemaligen Bundesfinanzstaatssekretär Michael Meister schien Rhein auch einen geeigneten Kandiaten für den Bundesbank-Vorstand in petto zu haben. Doch mittlerweile mehren sich die Zweifel, ob Meister noch Rheins Wunschkandidat ist. Auch intern soll sich der Ministerpräsident nie zu einer Kandidatur Meisters bekannt haben. Auch soll es Rhein versäumt haben, in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD das Vorschlagsrecht für die CDU zu reklamieren. Deshalb wäre es durchaus möglich, dass Meisters Nominierung schlicht noch in den Mühlen der neuen schwarz-roten Hessen-Koalition hängt.

Gleichwohl ist es mittlerweile schon peinlich, dass die Hessen immer noch nicht in der Lage sind, mit einem vorzeigbaren Kandidaten für die Bundesbank um die Ecke zu kommen. Daran ändert nichts, dass auch die Bundesregierung mit der Nominierung eines neuen Bundesbank-Vizepräsidenten im Verzug ist. Die bisherige Amtsinhaberin Claudia Buch rückte bereits zu Jahresanfang an die Spitze der EZB-Bankenaufsicht. fm