Italien – Wie sag ich‘s meinem Renzi?

Italien – Wie sag ich‘s meinem Renzi?
Italiens Parlament in Rom. Hier bekam die PD-Partei von Matteo Renzi nur 19%.
(12.03.2018)

Nach der offiziellen Präsentation der SPD-Ministerliste steht der Wiederwahl von Angela Merkel zur Kanzlerin am kommenden Mittwoch (14.3.) nichts mehr im Weg. Damit haben die deutschen Sozialdemokraten hinter sich, was ihren italienischen Parteifreunden erst noch bevorsteht: Der Sprung über den eigenen Schatten. Der bei den Parlamentswahlen mit schlappen 19% abgestrafte Partido Democratico (PD) befindet sich in einer ähnlich prekären Lage wie die gleichfalls vom Wähler gedemütigte SPD.

Ohne den PD ist die Bildung einer halbwegs stabilen Regierung kaum möglich. Doch dem steht bislang PD-Chef und Wahlverlierer Matteo Renzi im Weg, der sich stur gegen jegliche Koalition mit den populistischen Wahlgewinnern, der Fünf-Sterne-Bewegung um Luigi Di Maio und der rechtsgerichteten Lega von Matteo Salvini, stemmt. Renzi hatte zwar schon am Tag nach der Wahlniederlage seinen Rücktritt als PD-Chef angekündigt, will aber noch bis zum Abschluss der Regierungsbildung im Amt bleiben, um seine Partei an Koalitionsverhandlungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu hindern.

Durchkommen wird Renzi mit seiner Blockadepolitik allerdings wohl eher nicht. Vielmehr dürfte Renzi ein ähnliches Schicksal drohen wie dem gescheiterten SPD-Chef Martin Schulz, der anfänglich ebenfalls einen Regierungseintritt seiner Partei ausschloss, um sich dann dem Druck aus der eigenen Fraktion zu beugen. Denn auch die PD-Abgeordneten müssten bei Neuwahlen um ihre gerade erst errungenen Mandate bangen. Spätestens wenn Staatspräsident Sergio Mattarella die PD-Führung ins Gebet nehmen wird, dürfte der Druck auf Renzi übermächtig werden, seinen Posten als PD-Chef umgehend zu räumen. Mattarella will Neuwahlen unbedingt vermeiden und wird deshalb ähnlich wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier alles daran setzten, die Sozialdemokraten zu Koalitionsverhandlungen zu drängen. Sterne-Chef Di Maio hatte sich schon vor der Wahl geschmeidig gezeigt und die bisherige Koalitionsverweigerung abgelegt.