Macht in Asien verschiebt sich wieder

Ölbohrungen vor der vietnamesischen Küste und der Ausbau des Johnson Riff im Bereich der Spratley Inseln zu einem im Rahmen des Inselstreits strategisch wichtigen Stützpunkt durch China sorgen für weitere Spannungen im Inselstreit. Das jüngste ASEAN-Treffen in Myanmar zeigte unterdessen, dass Chinas Nachbarn die Bedrohung durch die chinesische Aggression ernst nehmen. Es kam (noch) keine formelle Verurteilung Chinas zustande, dazu war Chinas Druck wohl zu stark. Indes fordert die Abschlusserklärung nicht nur alle beteiligten Parteien zur Zurückhaltung auf, sondern daneben auch die aktive Mitarbeit an einem Code of Conduct, mit dem die friedliche Beilegung der Konflikte in einem supranationalen Rahmen angestrebt wird. Diese Position steht nicht nur der chinesischen Strategie entgegen, die kleineren Nachbarn jeweils zu isolieren und einzeln zu erpressen, sondern auch den offiziellen Verlautbarungen Pekings, die ausdrücklich vor einer „Internationalisierung“ der Konflikte warnen und bilaterale Verhandlungen verlangen. In diesem zentralen Punkt ist China klar gescheitert, die ASEAN-Staaten lassen sich von China nicht mehr spalten, wie es Peking noch beim ASEAN-Gipfel in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh 2012 gelungen war.