Türkei – Weniger Demokratie ist der Preis für mehr Stabilität

Die Türkei, so nah sie geographisch Europa ist, so weit entfernt ist sie vom westlichen Demokratie-Verständnis. Das hat nicht nur etwas mit Recep Tayyip Erdogan zu tun, mehr mit der türkischen Gesellschaft und ihren Bürgern, die schließlich bei den Neuwahlen Erdogan zum erhofften deutlichen Wahlsieg verholfen haben. Die islamisch-konservative AKP errang mit 317 Sitzen die Mehrheit im Parlament (550 Sitze), dennoch fehlen ihr 13 Mandate, die nötig sind, um ein Referendum über Verfassungsänderungen in Gang zu setzen. Erst wenn die präsidialen Vollmachten erweitert werden, könnte Erdogan das derzeit überparteilich angelegte Präsidentenamt auch offiziell als Schaltzentrale der Regierung nutzen.