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Kenia – Schuldenschnitt mit Hilfe aus Peking?

_ In Kenia gab es zuletzt heftige Proteste gegen die Steuerpolitik von Präsident William Ruto, der nolens volens verschiedene indirekte Steuern erhöht hatte.

Dahinter stand nicht zuletzt die Kritik des IWF, der im Januar zwar noch stabile Staatsfinanzen konstatierte, gleichzeitig aber eine schwache Einhaltung der Stabilisierungsziele im Rahmen des laufenden Hilfsprogramms bemängelte und verbesserte Einnahmen anmahnte. Massenprotesten zwangen die Regierung jedoch, ihre Pläne zu stoppen. Sie hatte sich notgedrungen vor allem auf indirekte Steuern gestützt, ein flächendeckend funktionierendes System der Einkommensbesteuerung lässt sich nicht aus dem Boden stampfen. Die soziale Schieflage der indirekten Steuern gab den Protesten die nötige Durchschlagskraft.

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