Scholz bringt einen Evergreen
Gas-Steuerproblem elegant gelöst _ Wen der Kanzler wohl meint, wenn er wieder einmal „You’ll Never Walk Alone“ sagt? Finanziell besonders strapazierte Bürger, alle Bürger, oder doch eher die Energiewirtschaft? Eins weiß man jedenfalls: Vor laufenden Kameras Emotionen zu zeigen, kostet Olaf Scholz noch mehr Überwindung als eine kräftige Steuersenkung. Dass er sein Statement zur Gas-Besteuerung am Donnerstagmittag (18.8.) wieder mit dem Titel der Fußballhymne einleitete, zeigte also, worum es ging.
Mit dem Entschluss, die Umsatzsteuer nicht nur für die kommende Gasumlage, sondern für den gesamten Gaspreis bis 2024 auf den ermäßigten Satz von 7% zu senken, gehen die Koalitionäre einen so einfachen wie wirkungsvollen Schritt, und keineswegs zu früh. Neigt die Ampel sonst doch zur Flickschusterei, auch wegen dauernder interner Meinungsverschiedenheiten. Weil es trotzdem schnell gehen soll, gerade bei handfesten Entlastungen, setzt man zudem immer wieder auf Simpel-Plakatives, vom Tankrabatt bis zur Energiepreispauschale. Letztlich fällt auch die Gasumlage selbst in diese Kategorie, so präzise sie berechnet sein mag. Wer zufällig mit Strom, Öl oder Holz heizt, kann sich diese Ausgabe sparen; wer Gas braucht, schaut in die Röhre. Nun haben die Ampel-Parteien zumindest diese Schieflage elegant beseitigt. Für weitere Entlastungen gäbe es noch den Spielraum, die Steuer vom regulär ermäßigten Satz auf den EU-Mindestsatz von 5% abzusenken, wie 2020 im Corona-Konjunkturpaket.
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