Rechtspopulismus in Europa – Warum der Zenit überschritten ist
Rechtspopulismus in Europa – Warum der Zenit überschritten ist
Wann jemals zuvor haben deutsche Sozialdemokraten ein Wahlergebnis so bejubelt, bei dem mit Mark Rutte (VVD) ein Rechtsliberaler den klaren Sieg davontrug und der Stimmenanteil der niederländischen Sozialdemokraten (PvdA), die als bisher zweitstärkste Kraft, nur knapp hinter der VVD, in Den Haag mit am Regierungstisch saßen, auf nur noch 5,7% der Stimmen regelrecht pulverisiert wurde.
In den euphorischen Reaktionen von Sigmar Gabriel und Martin Schulz spiegelt sich die ganze Erleichterung, dass die Niederländer bei den Parlamentswahlen für den Verbleib in der EU und für den Euro votiert und eine Regierungsbeteiligung der europa-feindlichen PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders verhindert haben. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate hat damit die Vernunft der Wähler gesiegt, wurde den Vereinfachern die rote Karte gezeigt. Das erste Mal, was leicht in Vergessenheit gerät, gelang dies bereits am 4. 12. in Österreich, als sich bei einer Wiederholungs-Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten und hoher Wahlbeteiligung der ehemalige Grünen-Politiker Alexander Van der Bellen überraschend klar gegen Norbert G. Hofer von den weit rechts stehenden „Freiheitlichen“ (FPÖ) durchsetzte.
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